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AGB SRappelt im Web

1. Geltungsbereich

a. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge zwischen dem Auftraggeber (Kunde) und der Auftragnehmerin (srappelt im web). Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Diese sind nur dann gültig, wenn sie von der Auftragnehmerin schriftlich bestätigt wurden.
b. Mit der Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber (Kunde) die Verbindlichkeit der Bedingungen an. Gleichzeitig verzichtet er auf eigene Vertragsbedingungen.
c. Im übrigen gelten die nachstehenden Bedingungen als vereinbart, wenn ihnen nicht unverzüglich widersprochen wird.

2. Leistungen

a. Die Auftragnehmerin bietet nachfolgende Leistungen an (Leistungskatalog): Entwicklung von Logos, Entwicklung des Corporate Designs, Entwicklung des Webauftritts, Digitalphotographie, Redesign vorhandener Webseiten, Flashprogrammierung, Gästebucherstellung, Newsletter, Versenden von Newslettern, Erstellung von PDF-Dateien, Einbinden von PDF-Seiten, Erstellung von Power-Point Präsentationen, Anmeldung der Webseite bei allen relevanten Suchmaschinen, Erstellung von Bannerwerbung, Überprüfung der Wunschdomain, Anmelden der Domain, Übernahme sämtlicher administrativen Arbeiten im Falle eines Serverwechsels, Umsetzung des Webentwurfs in HTML, Einbinden von PC/Mac kompatibler Styleheets, Erstellung von Kontaktformularen, Einbinden von Bildern, Pop-Up-Fenster, Umsetzung des Webentwurfs als Flash-Film, Erstellung von CD-Visitenkarten, Aktualisierung der Inhalte.
b. Die Auftragnehmerin erbringt ihre Dienstleistungen nach Möglichkeit entsprechend den Wünschen und Angaben des Auftraggebers. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur dann zu den Leistungspflichten, wenn hierüber ausdrücklich eine gesonderte Vereinbarung getroffen wurde. Die Vereinbarung hat in Schriftform zu erfolgen.
c. Die Aktualisierung der Inhalte und Überwachung der jeweiligen Funktionen ist in einem gesonderten Pflege- und Wartungsvertrag zu vereinbaren.

3. Inhalte von Internetseiten

Folgende Inhalte werden durch die Auftragnehmerin nicht verbreitet

a. Pornografische Inhalte gleich welcher Art (umfasst auch Bannerwerbung, Verweise, Links, etc.)
b. Inhalte, die gegen sonstige Vorschriften des Strafgesetzbuches, insbesondere gegen die §§ 84 ff., 93 ff, 130 ff StGB verstossen
c. Inhalte, die zu einer Verletzung Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte führen oder führen können
d. Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes

4. Domain

a. Bei der Verschaffung und / oder Pflege von Domains wird die Auftragnehmerin im Verhältnis zwischen dem Auftraggeber und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittlerin tätig. Die Auftragnehmerin hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Sie übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Auftraggeber beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden, zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
b. Der Auftraggeber haftet dafür, dass die von ihm beantragten Domains keine Rechte Dritter, insbesondere keine Urheberrechte und Copyrights Dritter verletzt. Er hat die Auftragnehmerin von Ansprüchen Dritter freizustellen, sowie bei der Auftragnehmerin anfallende erforderliche Rechtsverfolgungskosten zu erstatten.

5. Angebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung

a. Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder mit Beginn der Auftragsausführung durch die Auftragnehmerin zustande, es sei den, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Die Schriftform ist auch dann gewahrt, wenn Angebot und Auftragbestätigung per e-mail erfolgen.
b. Änderung des Auftragsumfanges oder des Auftragsinhaltes, Anforderungsprofil: Änderungen bleiben der Auftragnehmerin vorbehalten, sofern dadurch der Vertragsgegenstand keine für den Auftraggeber unzumutbare, damit keine wesentliche Änderung erfährt. Die Auftragnehmerin erstellt ein an den Ansprüchen und Wünschen des Auftraggebers orientiertes Angebot. Wenn sich die Anforderungen im Laufe der Entwicklungsphase soweit ändern, dass dies eine Änderung der Preiskalkulation zur Folge hat, wird die Auftragnehmerin dies dem Auftraggeber unverzüglich anzeigen. Die Umsetzung der geänderten Anforderungen erfolgt erst nach schriftlicher Zustimmung des Auftraggebers.
c. Grundsätzlich ist der zwischen der Auftragnehmerin und dem Auftraggeber geschlossene Vertrag projektbezogen. Der Vertrag kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen wird, kann das Vertragsverhältnis von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 20 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
d. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Schriftform ist auch dann gewahrt, wenn die Kündigung per e-mail erfolgt.

6. Fertigstellungsfristen

a. Terminangaben sind unverbindlich und stellen nur einen annähernden Anhaltspunkt für die Fertigstellung des Auftrags dar, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine hiervon abweichende Vereinbarung getroffen. Die Vereinbarung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Schriftform ist auch dann gewahrt, wenn die Vereinbarung per e-mail erfolgt ist.
b. Verzögert sich eine Leistung der Auftragnehmerin an den Auftraggeber über einen schriftlich vereinbarten Termin hinaus, können Rechte hieraus erst nach Ablauf einer von dem Auftraggeber gesetzten, angemessenen Frist, frühestens jedoch nach Ablauf von 5 Werktagen geltend gemacht werden.
c. Kommt die Auftragnehmerin mit der Leistung in Verzug oder tritt Unmöglichkeit ein, ohne, dass ihr grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorgeworfen werden kann, so ist der Ersatz des mittelbaren Schadens ausgeschlossen.
d. Im Falle höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer, jedenfalls nicht in der Sphäre der Auftragnehmerin liegender Ereignisse oder Umstände verlängert sich die Fertigstellungsfrist in angemessenem Umfang ohne, dass es hierfür einer gesonderten Vereinbarung bedarf.
e. Sofern die Leistung unzumutbar wird, ist die Auftragnehmerin berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, ohne, dass sie gegenüber dem Auftraggeber schadensersatzpflichtig wird.

7. Abnahme

a. Sobald die zu erbringenden Leistungen zur Verfügung stehen, erhält der Auftraggeber hierüber eine Mitteilung. Sofern ein Korrekturabzug gewünscht wird, ist das der Auftragnehmerin bei Vertragsschluss bekanntzugeben.
b. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Leistung innerhalb von 5 Werktagen nach Übermittlung, bzw. Bereitstellung zu überprüfen.
c. Erfolgt innerhalb der unter Ziffer 7 Punkt b. genannten 5-Tages-Frist keine Beanstandung der erbrachten Leistung, so gilt diese von dem Auftraggeber als beanstandungsfrei an- und abgenommen.

8. Vergütung, Zahlungsbedingungen

a. Es können sowohl Pauschalvergütungen, als auch Stundensätze vereinbart werden. Die Vereinbarung bedarf der Schriftform. Die Schriftform ist auch dann gewahrt, wenn die Vereinbarung per e-mail erfolgt.
b. Nach Vertragsschluss hat der Auftraggeber eine Anzahlung (Abschlagszahlung) in Höhe von 30 % bis 50 % der im jeweiligen Vertrag vereinbarten Pauschalvergütung an die Auftragnehmerin zu zahlen. Wurde die Vereinbarung einer Vergütung nach Stundensätzen getroffen, richtet sich die zu leistende Anzahlung nach der in dem von der Auftragnehmerin erstellten Angebot ermittelten Vergütung. Von dieser Vergütung sind ebenfalls 30 % bis 50 % als Anzahlung an die Auftragnehmerin zu leisten. In welcher Höhe die Abschlagszahlung zu leisten ist, liegt grundsätzlich im Ermessen der Auftragnehmerin. Die Höhe der zu leistenden Anzahlung kann abweichen, sofern hierüber eine ausdrückliche Vereinbarung getroffen worden ist. Die Anzahlung ist innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang des Zahlungsverlangens beim Auftraggeber von diesem zu entrichten. Die Anzahlung ist zu diesem Termin fällig.
c. Nach Abschluss des Auftrags oder im Fall der Vertragsauflösung durch Kündigung, Rücktritt, o.ä. erstellt die Auftragnehmerin eine Schlussrechnung. Der Rechnungsbetrag ist bei Abnahme der erbrachten Leistung fällig. Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zu zahlen, es sei denn, die Auftragnehmerin hat ausdrücklich ein Skonto gewährt.
d. Gerät der Auftraggeber in Verzug, werden Mahnkosten in Höhe von 15,00 € erhoben. Zusätzlich werden dem Auftraggeber Verzugszinsen berechnet. Die Höhe der Verzugszinsen richtet sich nach Gesetz.
e. Die Auftragnehmerin behält sich vor, Webseiten ohne vorherige Ankündigung vom Server zu entfernen, wenn die Zahlungen nicht oder nicht innerhalb der gesetzten Zahlungsfrist geleistet werden. Die Veröffentlichung kann bis zur vollständigen Zahlung unterbunden werden.
f. Die Ausfertigung der Leistungen und sämtliche sonstige Tätigkeiten, die die Auftragnehmerin erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwa anderes vereinbart wurde. Hiervon umfasst sind insbesondere die Erstellung eines ausführlichen Angebots, Konzeptionen, Exposés und Treatments, Entwürfe u.ä.
g. Ist für eine Leistung oder Teilleistung keine Vergütung vereinbart, ist die nach dem Vergütungstarifvertrag für Designdienstleistungen SDSt / AGD übliche Vergütung maßgeblich.

9. Verpackung und Versand

a. Sofern Porto- oder sonstige Versandkosten entstehen, sind diese von dem Auftraggeber zu tragen. Verpackungen werden Eigentum des Auftraggebers. Die Versandart erfolgt nach bestem Ermessen. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers.

10. Gewährleistung / Haftung

a. Die Auftragnehmerin verpflichtet sich, die ihr übertragenen Aufträge mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. Der Auftraggeber haftet allein für den Inhalt seiner Webseiten. Er trägt die alleinige Verantwortung für inhaltliche Richtigkeit. Dies gilt insbesondere für solche Inhalte, die gegen Wettbewerbs- und Urheberrecht, sowie gegen die guten Sitten verstossen.
b. Der Auftraggeber hat die erstellten Internet-Seiten unmittelbar nach deren Bereitstellung zu prüfen und Mängel innerhalb von 5 Werktagen nach Bereitstellung der Auftragnehmerin schriftlich – auch per e-mail – anzuzeigen (siehe Ziffer 7., a. und b.).
c. Gewährleistungsansprüche erlöschen bei nicht rechtzeitiger Anzeige von offensichtlichen Mängeln, es sei denn, die Auftragnehmerin hat den Mangel vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht oder gegen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verstossen.
d. Die Gewährleistungspflicht der Auftragnehmerin beschränkt sich auf Nacherfüllung, sofern nicht etwas anderes vereinbart wurde. Die abweichende Vereinbarung bedarf der Schriftform. Verlangt der Auftraggeber Nacherfüllung, so kann die Auftragnehmerin nach ihrer Wahl den Mangel beseitigen oder ein neues Werk herstellen. Schlägt die Nacherfüllung nach zweimaligem Versuch fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl von dem Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Ein weitergehender Schadenersatz ist, ausser im Falle grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Handels der Auftragnehmerin oder bei Verstoss gegen eine Kardinalpflicht, ausgeschlossen. Der Schadenersatz ist auch dann ausgeschlossen, wenn und soweit der Schaden vertragsuntypisch oder nicht vorhersehbar war.
e. Unabhängig vom Rechtsgrund ist die Haftung der Auftragnehmerin pro Schadensfall beschränkt auf einen Höchstbetrag von 255,00 €.
f. Der Gewährleistungsanspruch erlischt, wenn der Auftraggeber selbst oder durch Dritte ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Auftragnehmerin Änderungen an den von dieser bereitgestellten Internet-Seiten vornimmt.
g. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind grundsätzlich ausgeschlossen.

11. Freistellung

a. Der Auftraggeber stellt die Auftragnehmerin von Ansprüchen Dritter frei, die auf Handlungen des Auftraggebers beruhen. Dies gilt insbesondere für solche Handlungen, die auf einer Verletzung von Urheber-, Nutzungs-, Persönlichkeits- und / oder Schutzrechten beruhen.
b. Der Auftraggeber ist somit für die Abklärung des Copyrights und für die Erteilung einer Nutzungserlaubnis für von ihm selbst eingebrachtes und an die Auftragnehmerin zum Zwecke der Verarbeitung und Verwendung übergebenes Material (u.a. Photographien) verantwortlich. Mit der Übergabe von Quellmaterial (Texte, Grafiken, Musik, etc.) stellt der Auftraggeber somit die Auftragnehmerin von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert, kein Material zu übermitteln, das nicht frei von Rechten Dritter ist.
c. Soweit Daten an die Auftragnehmerin übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Die Auftragnehmerin wird für den Fall des Datenverlustes von der Haftung freigestellt.

12. Nutzungsrechte

a. Einfaches Nutzungsrecht: Das Nutzungsrecht für grafische Elemente (z.B. Icons), Textkreationen und Programme bleibt auf die in Auftrag gegebene Website und Sprache beschränkt, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
b. Ausschliessliches Nutzungsrecht: Weitergehende Nutzungen (Sprachadaptionen, Verwendung in Print- oder elektronischen Medien, Weiterverkauf oder Vermietung) sind separat abzugelten.
c. Es besteht kein grundsätzlicher Anspruch auf die Überlassung von Quelltexten, sowie des Grafik-Rohmaterials, unabhängig davon, in welcher Form dieses vorliegt. Besteht der Auftraggeber darauf, selbst Veränderungen an den Quelldateien vorzunehmen, kann er das Recht auf Bearbeitung oder Umgestaltung erwerben. Der Erwerb dieses Rechts bedarf einer gesonderten Vereinbarung zwischen den Parteien. Die Schriftform ist durch Übermittlung per e-mail gewahrt.

13. Copyright, Referenzvermerke

a. Die Auftragnehmerin wird auf der Auftraggeber-Homepage als Beraterin oder als Urheberin des Layouts erwähnt. Die Auftragnehmerin erhält einen Hyperlink auf ihre Homepage. Das gilt nicht, sofern ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
b. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die Auftragnehmerin die für den Auftraggeber erstellten Grafiken, Webseiten, etc. bei Bedarf als „Referenz“ angibt. Das gilt nicht, sofern ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
c. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem oder im Zusammenhang mit dem Auftrags- und Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Kassel.

14. Schlussbestimmungen

a. Erfüllungsort für alle Leistungen ist der Sitz der Auftragnehmerin, somit Kassel.
b. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem oder im Zusammenhang mit dem Auftrags- und Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Kassel.
c. Es gilt ausschliesslich deutsches Recht.
d. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

SRappelt im Web - Silke Rappelt - Rudolf-Schwander-Str. 10 - 34117 Kassel - Tel.: 0561.7399755 - info@srappelt.de